General Terms & Conditions

Diese AGB gelten für alle Verträge zwischen der decivo UG (haftungsbeschränkt) („Auftragnehmer") und Unternehmern im Sinne von § 14 BGB („Auftraggeber").

Verbraucher im Sinne von § 13 BGB sind ausgeschlossen.

Abweichende Bedingungen des Auftraggebers finden keine Anwendung, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich zugestimmt.

• Angebot / Statement of Work (SOW)
• Leistungsbeschreibungen
• diese AGB

1. Angebot / SOW
2. Leistungsbeschreibung
3. diese AGB

Angebote sind freibleibend.

Vertragsschluss erfolgt durch Annahme des Angebots oder Beginn der Leistungserbringung.

Der Auftragnehmer erbringt insbesondere folgende Leistungen:

• Softwareentwicklung (inkl. AI-Systeme)
• Webentwicklung
• Erstellung von Prototypen und MVPs
• UX/UI-Design
• SaaS-Leistungen
• Hosting und Betrieb

Der Leistungsumfang ergibt sich ausschließlich aus dem Angebot/SOW.

Änderungswünsche des Auftraggebers stellen einen gesonderten Auftrag dar.

Der Auftragnehmer ist berechtigt, hierfür zusätzliche Vergütung zu verlangen.

Zeitpläne verschieben sich entsprechend.

Der Auftraggeber stellt alle erforderlichen Inhalte, Daten und Freigaben rechtzeitig bereit.

Verzögerungen gehen nicht zulasten des Auftragnehmers.

Mehraufwand wird gesondert berechnet.

Es gelten die vereinbarten Preise.

Der Auftragnehmer kann Vorauszahlungen verlangen.

Rechnungen sind sofort fällig.

Bei Verzug kann der Auftragnehmer Leistungen nach Fristsetzung aussetzen.

Werkleistungen gelten als abgenommen, wenn:

• eine Abnahme erfolgt oder
• der Auftraggeber die Leistung produktiv nutzt oder
• keine wesentlichen Mängel innerhalb von 7 Tagen gerügt werden

Unwesentliche Mängel berechtigen nicht zur Verweigerung der Abnahme.

Der Auftraggeber erhält einfache, nicht übertragbare Nutzungsrechte.

Rechte gehen erst nach vollständiger Zahlung über.

Open-Source-Komponenten unterliegen deren Lizenzbedingungen.

Der Auftragnehmer darf generische Komponenten weiterverwenden.

Eine jederzeitige Verfügbarkeit wird nicht geschuldet.

Wartungsarbeiten sind zulässig.

Der Auftragnehmer haftet nicht für Ausfälle, die außerhalb seines Einflussbereichs liegen.

Ergebnisse von KI-Systemen können ungenau oder fehlerhaft sein.

Der Auftragnehmer übernimmt keine Gewähr für inhaltliche Richtigkeit.

Der Auftraggeber ist zur eigenständigen Prüfung verpflichtet.

Bei Werkleistungen erfolgt Nacherfüllung nach Wahl des Auftragnehmers.

Mehrfache Nachbesserung ist zulässig.

Gewährleistungsansprüche verjähren nach 12 Monaten (B2B zulässig).

• Vorsatz
• grober Fahrlässigkeit
• Verletzung von Leben, Körper, Gesundheit

• nur bei Kardinalpflichten
• beschränkt auf vorhersehbaren Schaden

• entgangenen Gewinn
• Datenverlust (ohne Backup)
• mittelbare Schäden

Der Auftraggeber ist für regelmäßige Backups selbst verantwortlich.

Beide Parteien verpflichten sich zur Geheimhaltung.

Es gelten die Vorschriften der DSGVO.

Eine AVV wird bei Bedarf geschlossen.

SaaS-Verträge laufen auf unbestimmte Zeit, sofern nichts anderes vereinbart ist.

Kündigung ist mit angemessener Frist möglich.

Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

Es gilt deutsches Recht.

Gerichtsstand ist – soweit zulässig – der Sitz des Auftragnehmers.

Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam.